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TITEL/INHALT

Chronik der deutschen Sozialdemokratie / Franz Osterroth ; Dieter Schuster. - [Electronic ed.]. - Berlin [u.a.]
1. Bis zum Ende des Ersten Weltkrieges. 2., neu bearb. und erw. Aufl. 1975.
Electronic ed.: Bonn : FES Library, 2001

Stichtag:
21./23. Sept. 1916

In Berlin tritt die sozialdemokratische Reichskonferenz zusammen, an der au�er dem Parteivorstand, dem Parteiausschu�, der Kontrollkommission und den Reichstagsmitgliedern beider Fraktionen 307 Delegierte teilnehmen. Die Tagesordnung: Die Politik der Partei (Ph. Scheidemann); die T�tigkeit des Parteivorstandes; Ph. Scheidemann rechtfertigt die Politik der Partei seit dem 4. August 1914. F. Ebert erstattet den Vorstandsbericht. Der Mitglieder- und Abonnentenr�ckgang sei gr��er als die Zahl der Einberufungen. H. Haase betont, da� die Opposition die Einheit der Partei wolle, aber nicht eine Partei, die Imperialismus, Kolonial- und Schutzzollpolitik betreibe und da� der Klassenkampf nicht abgeschw�cht wird. Sie wolle die Partei auf dem festen Boden des sozialdemokratischen Programms. Im Namen der �Gruppe Internationale� erkl�rt K�te Duncker, da� die Spaltung durch die �Kriegspolitik der Parteileitung� erzeugt worden sei. Diesem Parteivorstand gegen�ber w�re Disziplin ein Verbrechen. In einer Resolution, von E. David ausgearbeitet, werden noch einmal die Grunds�tze der Fraktionsmehrheit und des Parteivorstandes zusammengefa�t. Das Manifest �Zur Friedensfrage� wird mit 251 gegen 5 Stimmen bei 15 Enthaltungen angenommen. Die Oppositionsgruppen lehnen die Beteiligung an den Abstimmungen ab, nachdem in namentlicher Abstimmung mit 276 gegen 169 Stimmen ein Antrag von H. Haase und G. Ledebour abgelehnt worden war, da� die Reichskonferenz zu sachlicher Beschlu�fassung nicht berechtigt sei. Ein Antrag von E. Auer , die Kreditbewilligung gutzuhei�en und die Abspaltung der Arbeitsgemeinschaft zu mi�billigen, wird mit 219 gegen 2 Stimmen bei 4 Stimmenthaltungen angenommen. Die anwesenden Reichstagsabgeordneten nehmen an der Abstimmung nicht teil.

Die Konferenz spricht sich ferner unter Protest gegen die Handhabung des Belagerungszustandes und der Zensur aus. Unter Ablehnung der Liebknechtschen Bestrebungen stellt sie fest, da� seine Handlungen keineswegs aus unehrenhaften Gr�nden begangen wurden. Die Konferenz bedauert die Verurteilung K. Liebknechts und die gegen ihn ausgesprochene Aberkennung der b�rgerlichen Ehrenrechte. Weiterhin nimmt die Konferenz unter anderem Antr�ge gegen geh�ssige Kampfesweise, auf Herabsetzung der H�chstpreise und gemeinn�tzige Verteilung der Lebensmittel, auf Erh�hung der Kriegsunterst�tzung, auf fortschreitende Demokratisierung der Verfassung und Ausbau der sozialpolitischen Gesetzgebung an.

F. Ebert mahnt in seiner Schlu�rede zur Einigkeit. Die Differenzen seien nicht so gro�, um die Einigkeit unm�glich zu machen.




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net edition fes-library | Juni 2001