Startseite - CDU Fraktion Niedersachsen

Pressemitteilung

Team Justiz lebt man – es reicht nicht, darüber zu reden. – Warnung vor massiven Schäden durch Pläne zur Zerschlagung der Hochschule für Rechtspflege

Pressemitteilung

„Verlässlichkeit statt Unsicherheit – Infrastruktur darf nicht am Koalitionschaos scheitern“

Pressemitteilung

Klausel gegen den Antisemitismus ist kein historischer Akt, sondern Verfassungsauftrag gegen den Judenhass von heute

Pressemitteilung

Düngerecht 2.0: Niedersachsens Landwirte haben geliefert – jetzt muss das Verursacherprinzip kommen

Pressemitteilung

Die NBank war ein Erfolgsmodell – jetzt braucht sie ein Update für die Herausforderungen unserer Zeit

Pressemitteilung

Die dramatische Lage unserer niedersächsischen Krankenhäuser erkennt die Landesregierung – Zum Handeln treibt das unseren Gesundheitsminister aber leider nicht

Pressemitteilung

Niedersachsen braucht keine Misstrauenskultur, sondern Rückhalt für unsere Polizei

Pressemitteilung

Rede des Vorsitzenden Sebastian Lechner, anlässlich der Erwiderung auf die Regierungserklärung des Niedersächsischen Ministerpräsidenten

Pressemitteilung

Dringender Handlungsbedarf: Entlastung der Wirtschaft und Investitionsbeschleunigung statt Rücklagenpolitik

Pressemitteilung

Drohende Schließung des Aegidius-Hauses AUF DER BULT ist ein Skandal und die Landesregierung schaut tatenlos zu

Pressemitteilung

Universität Vechta: Landesregierung seit Monaten untätig

Pressemitteilung

Verfassungsänderung: Schutz jüdischen Lebens ist ein Gebot der Menschlichkeit

Pressemitteilung

Verankerung des Kontrollgremiums in Niedersachsens Verfassung stärkt Demokratie

Pressemitteilung

Nährstoffbericht 2023/2024: Novellierung des Düngerechts ist überfällig

Pressemitteilung

EU-Beschluss zum Wolf – Ein guter Tag für Weidetierhalter, ihre Tiere und den ländlichen Raum überhaupt

Pressemitteilung

Pflege ist eines der großen sozialen Themen, das eine klare politische Antwort braucht – CDU im Austausch mit Praktikerinnen und Praktikern

Pressemitteilung

CDU-Fraktion kritisiert Umgang der Landesregierung mit Hochwasserhilfen – Neubescheidung der Anträge gefordert

Pressemitteilung

CDU-Landtagsfraktion gratuliert Friedrich Merz zur Wahl zum Bundeskanzler

Pressemitteilung

Klimarat: Minister Meyer betreibt Symbolpolitik

Pressemitteilung

Herzlichen Glückwunsch! Spahn neuer Chef der Bundestagsfraktion

Pressemitteilung

„Wenn der Staat wegsieht, gewinnen die Extremisten“ – CDU fordert entschlossene Reformen bei Verfassungsschutz und Polizeirecht

Pressemitteilung

Klare Position gegenüber der AfD: Keine Zusammenarbeit, konsequente Maßnahmen gegen Rechtsextremismus

Pressemitteilung

CDU fordert Sofortprogramm statt Rücklangenpflege: 1,5 Mrd. Euro Überschuss sofort für Kommunen, Krankenhäuser und Schuldentilgung nutzen

Pressemitteilung

Effektive Maßnahmen gegen Störungen im Parlament: Einführung eines Ordnungsgeldes

Pressemitteilung

Herzlich willkommen in Hannover – Kirchentag ein bedeutendes Ereignis für Hannover und ganz Niedersachsen

Pressemitteilung

Verteidigung fairer Gesetzgebungsverfahren: Unsere Argumente vor dem Staatsgerichtshof

Pressemitteilung

Küstenfischerei in Existenznot – CDU-Fraktion fordert schnelle Hilfe für Krabbenfischer

Pressemitteilung

Lies´ Kabinettsumbildung: Kein Neuanfang, sondern parteiinternes Stühlerücken

Pressemitteilung

Polizeieinsatz in Oldenburg erfordert lückenlose Aufklärung

Pressemitteilung

Verfassungsverstöße bei Rot-Grün: Regierung missbraucht Ämter für Wahlkampf und schadet der Demokratie

Pressemitteilung

Integration syrischer Ärztinnen und Ärzte in Niedersachsen: Chancen nutzen, Herausforderungen meistern

Pressemitteilung

Endlich Klarheit im Wolf-Debakel: Die neue Bundesregierung bringt den Herdenschutz voran!

Pressemitteilung

Erwartungen an den Masterplan Wasser – Fließgewässerschutz und Hochwasserschutz im Fokus

Pressemitteilung

Der Koalitionsvertrag ist der Beginn einer neuen Ära für Deutschland

Pressemitteilung

Niedersachsen verpasst Chancen in der Wirtschaftstransformation

Pressemitteilung

Innenministerin schiebt Schutz der Opfer häuslicher Gewalt auf die lange Bank

Pressemitteilung

Stephan Weils Rücktritt: Niedersachsen braucht einen Neuanfang

Pressemitteilung

EU-Handelsstrategie: Klare Haltung und diplomatisches Geschick für eine faire Zukunft

Pressemitteilung

Bauen muss einfacher, schneller und günstiger werden – Novellierung der NBauO jetzt fortsetzen!

Pressemitteilung

Brauchen echte Reformen in Niedersachsens Justiz statt leerer Worthülsen

Pressemitteilung

Zugesagte finanzielle Kompensationen jetzt umsetzen – Die Landwirte haben geliefert – jetzt muss Rot-Grün nachziehen

Pressemitteilung

Kultur ist Verpflichtung – Rot-Grün muss das Kulturfördergesetz endlich umsetzen und weiterentwickeln!

Pressemitteilung

Jeder Tag zählt: Opfer häuslicher Gewalt endlich wirksam schützen – elektronische Fußfessel für Gewalttäter sofort einführen

Pressemitteilung

Müssen den Tätern auf die Spur kommen – CDU fordert gezielte Vorratsdatenspeicherung zur Bekämpfung von Kindesmissbrauch

Pressemitteilung

Auch Niedersachsen hat die Aufgabe die Bundeswehr zu stärken – CDU-Fraktion bringt dazu Gesetzentwurf ein

Pressemitteilung

Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion anlässlich der Regierungserklärung des Ministerpräsidenten mit dem Titel „Durchbruch für Investitionen in Niedersachsen“

Pressemitteilung

Dringender Handlungsbedarf: Anstieg der politisch motivierten Straftaten erfordert zügige Reformen im Verfassungsschutz

Pressemitteilung

Kritik an der Schließung der Hochschule für Rechtspflege in Hildesheim: Ein Rückschritt für die Justizausbildung in Niedersachsen

Pressemitteilung

Dringender Handlungsbedarf im Hochwasser- und Küstenschutz: Investitionen allein reichen nicht aus

Pressemitteilung

Automobilgipfel der CDU-Fraktion: Für Innovation, Technologieoffenheit und wirtschaftliche Vernunft

Pressemitteilung

Kriminalstatistik besorgniserregend: Hoher Anstieg bei häuslicher Gewalt

Pressemitteilung

Dringender Handlungsbedarf: Unzureichende Abschiebungshaftplätze in Niedersachsen

Pressemitteilung

Lockerung der Schuldenbremse derzeit nicht nötig

Pressemitteilung

Planungssicherheit und Reformbedarf: Deutschlands Weg nach vorn

Pressemitteilung

„Souveränität und Sicherheit: Deutschland muss seinen Luftraum effektiv schützen“

Pressemitteilung

Sprache ist der Schlüssel zur Welt – Wir müssen Sprachförderung neu denken!

Pressemitteilung

Löschung von kinderpornografischen Material konsequent durchsetzen – Opfer von Kindesmissbrauch besser schützen

Pressemitteilung

„Niedersachsen kann mehr – wir müssen die Potenziale der Floating-Photovoltaik endlich nutzen

Pressemitteilung

Digitalisierung darf kein leeres Versprechen bleiben – wir brauchen klare Konzepte und professionelles IT-Management

Pressemitteilung

Lebenslanges Lernen muss mehr sein als ein Versprechen – wir müssen es aktiv fördern. CDU fordert Verankerung der Erwachsenenbildung in der Verfassung

Pressemitteilung

Rede des Vorsitzenden, Sebastian Lechner, anlässlich der Akt. Stunde der CDU-Fraktion „Politikwechsel im Bund – Neue Chancen für die Menschen in Niedersachsen.“

Pressemitteilung

„Drei Jahre des Kampfes: Solidarität mit der Ukraine und das Streben nach Freiheit“

Pressemitteilung

10-Punkte-Aktionsplan für mehr Hausärztinnen und Hausärzte – Weitere Aufstockung der Studienplätze ist richtig und folgt Landtagsanträgen der CDU

Pressemitteilung

Lies‘ Digitalisierungsfahrplan ist unausgegoren und ambitionslos

Pressemitteilung

Minister Mohrs auf dem Weg zum Rechtsbrecher – Musikhochschule Hannover kommt nach Gerichtsentscheidung nicht zur Ruhe

Pressemitteilung

Wir wollen retten – nicht schließen. CDU fordert 300 Millionen Euro Soforthilfe für Niedersachsens Kliniken

Pressemitteilung

Gastronomiebranche stärken – 7 Prozent Mehrwertsteuer wieder einführen

Pressemitteilung

Agenda 2030 – Neuausrichtung für Niedersachsens Wirtschaft

Pressemitteilung

Rote Gebiete: Keine weiteren Belastungen für unsere Landwirtschaft!

Pressemitteilung

CDU fordert Zukunftsplan für Schloss Marienburg – SPD und Grüne springen dem fahrenden Zug hinterher

Pressemitteilung

Wohnungsbaukrise endlich ernst nehmen – Bauen, bauen, bauen – das muss die Antwort sein

Pressemitteilung

Lebensrettende Kompetenzen in Schulen verankern – CDU-Fraktion setzt sich mit Antrag zur Wiederbelebung durch

Pressemitteilung

Berufsorientierung stärken – nicht weiter abwarten – Wir müssen jungen Menschen echte Perspektiven bieten

Pressemitteilung

Brauchen konsequenten Schutz vor häuslicher Gewalt – Elektronische Fußfessel muss ins Polizeirecht aufgenommen werden

Pressemitteilung

„Illegale Migration und Rechtspopulisten stoppen: Sicherheit für die Menschen in Niedersachsen gewährleisten – Rot-Grün darf sich nicht verweigern“

Pressemitteilung

Schuldenuhr tickt schneller – Rot-Grün plant 1,52 Milliarden Euro neue Schulden für 2025

Pressemitteilung

Landwirtschaft braucht klare Perspektiven und Entlastung

Pressemitteilung

Antiradikalisierungskonzept beschlossen: CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln gegen islamistischen Extremismus

Pressemitteilung

Bildungsqualität weiter auf dem Abstieg – Kultusministerin ist mit der Aufgabe überfordert

Pressemitteilung

Unzureichende Transparenz im Justizskandal: Parlamentarische Informationspflichten werden missachtet

Pressemitteilung

Gewalt an Schulen – Kultusministerium schaut weg!

Pressemitteilung

Niedersachsens Wirtschaft ist am Scheideweg – Brauchen entschlossene Maßnahmen, um den Negativtrend zu stoppen

Pressemitteilung

Chancenaufenthaltsrecht: Erfolgsbilanz bleibt fragwürdig

Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert Aufklärung: Korruptionsvorwürfe belasten Niedersachsens Sicherheitsbehörden erneut

Pressemitteilung

Hochrisikospiele: Niedersachsen braucht Regelung zur Entscheidung des BVerfG

Pressemitteilung

Razzia bei IT-Firma: Neue Entwicklungen im Justizskandal beunruhigen

Pressemitteilung

Europaministerin versäumt EU-Fördermittel

Pressemitteilung

Spielbanken: Verunglückte Konzessionsvergabe

Pressemitteilung

Bilanz der Silvesternacht – CDU-Fraktion dankt allen Polizei- und Rettungskräften

Pressemitteilung

Ob vorgestellte Kompromiss für Volkswagen ein gutes Fundament für die Zukunft ist, wird die Zeit zeigen

Pressemitteilung

Klares interfraktionelles Zeichen gegen Antisemitismus

Pressemitteilung

Gemeinsamen christlichen Religionsunterricht ist historisch

Pressemitteilung

Neue Erlasse zur Sprachförderung – Grüne Kultusministerin vernachlässigt die Bedeutung der deutschen Sprache

Pressemitteilung

Zukunftsplan für Schloss Marienburg – Kulturelles Erbe sichern und touristisch weiterentwickeln

Pressemitteilung

Zukunftsfähige Nutzung begrenzter Flächen – Landeskompensationsverordnung für Niedersachsen

Pressemitteilung

Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Sebastian Lechner, anlässlich der Schlusserklärungen zum Haushalt 2025

Pressemitteilung

Akzeptanz der Rundfunkbeiträge wird weiter geschwächt

Pressemitteilung

Aktuelle Stunde der CDU „Justizskandal in Niedersachsen – Drogenmafia und Maulwurf: Justizministerin in der Verantwortung!“

Pressemitteilung

Der Umgang der Landesregierung mit dem Thema Wolf ist ein Schlag ins Gesicht aller Weidetierhalter

Pressemitteilung

Rot-Grün will die Probleme des Landes mit immer mehr Staat lösen, doch dies ist Teil des Problems und nicht der Lösung

Pressemitteilung

Rede des CDU-Vorsitzenden Sebastian Lechner zum Haushaltsplanentwurf 2025

Pressemitteilung

Verfassungsschutzgesetz von Rot-Grün bleibt unzureichend – entscheidende Punkte fehlen

Pressemitteilung

„Wer stört, zahlt. – Wer gegen die Ordnung verstößt, muss die Konsequenzen tragen

Pressemitteilung

Rede zum Abschluss des 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur „SPD-Gehaltsaffäre in der Staatskanzlei“

Pressemitteilung

Erwiderungsrede des Fraktionsvorsitzenden zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zu den Vorgängen bei Volkswagen

Pressemitteilung

Rot-Grün stellt sich gegen Praktikumsprämie, Berufsorientierung und Wohnungsbau

Pressemitteilung

Schutzstatus des Wolfes – Erster Schritt zu aktivem Wolfsmanagement

Pressemitteilung

N-Bank-Investkredit – Förderprogramme der Landesregierung laufen ins Leere

Pressemitteilung

Neubau der Universitätsmedizin Göttingen (UMG) – Erfolgreiche Vorarbeit durch CDU

Pressemitteilung

Zeit für einen Paradigmenwechsel – 10-Punkte-Plan zur Stärkung des Bevölkerungsschutzes

Pressemitteilung

Es darf nicht zu Schließungen von freien Schulen kommen

Pressemitteilung

Wir brauchen auch eine Wende in der Justiz- und Sicherheitspolitik

Pressemitteilung

PUA zur „SPD-Gehaltsaffäre“ deckt riesige Palette an Fehlern, Unwahrheiten und Rechtswidrigkeiten in der Staatskanzlei auf

Pressemitteilung

Verfassungsschutzgesetz muss deutlich nachgeschärft werden

Pressemitteilung

Herausforderung Moorbodenschutz: Menschen, Wirtschaft und Kommunen mitnehmen

Pressemitteilung

Betroffene vor häuslicher Gewalt nachhaltiger schützen – Hilfsangebote ausweiten und Täter härter bestrafen

Pressemitteilung

Krankenhausreform: Abstimmungsverhalten von Rot-Grün im Bundesrat fahrlässig und widersprüchlich

Pressemitteilung

Krankenhausreform – Aktuelle Fassung ist nicht akzeptabel und bedarf dringender Nachbesserungen

Pressemitteilung

VW kann den Erfolgskurs ohne Werkschließungen in Niedersachsen wieder erreichen

Pressemitteilung

Lichterfahrten sind mehr als nur ein Spektakel – Brauchen eine klare Haltung und pragmatische Lösungen, um diese Veranstaltungen zu sichern

Pressemitteilung

Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF – CDU lehnt weiterhin jede Erhöhung der Beiträge ab

Pressemitteilung

Im Kampf gegen die Organisierte Kriminalität benötigen wir mehr Personal, mehr Befugnisse und eine bessere Vernetzung

Pressemitteilung

Gesunkenen Nitratwerte im Sickerwasser – Landesregierung muss dafür sorgen, dass der Bund ernsthaft mit der EU verhandelt

Pressemitteilung

Hochwasserschutzmaßnahmen müssen zügig umgesetzt werden, denn Hochwasserschutz ist Menschenschutz

Pressemitteilung

Justizministerin muss im Justizskandal Korruptionsvorwürfe bei der Staatsanwaltschaft Hannover transparent aufklären

Pressemitteilung

CDU-Fraktion lehnt eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages ab

Pressemitteilung

„Rot-Grün lässt Niedersachsen im Stich!“

Pressemitteilung

Es darf nicht bei leeren Versprechen bleiben – Die bestmögliche Förderung jedes Kindes muss unser Ziel sein

Pressemitteilung

Wiederbelebung muss fester Bestandteil des Unterrichtes an Schulen werden

Pressemitteilung

Küstenfischerei in Niedersachsen ist nicht nur ein Teil unserer Kultur und Identität, sondern auch ein wichtiger Wirtschaftszweig

Pressemitteilung

Kinderschutz an erste Stelle setzen – Maßnahmen jetzt ergreifen

Pressemitteilung

Brauchen Klarheit und Transparenz zur Krankenhausreform

Pressemitteilung

Landesregierung muss ‚Fake News‘ endlich effektiv bekämpfen

Pressemitteilung

Sparmaßnahmen der Bundesregierung belasten die Apotheken

Pressemitteilung

Unseren Einsatzkräften muss die bestmögliche Unterstützung und Anerkennung zukommen

Pressemitteilung

Benötigen umfassende Maßnahmen für mehr Wohnungsbau – Nur auf Vorschläge aus dem Ministerium zu warten, langt nicht

Pressemitteilung

Sicherheit der Menschen nicht verhandelbar – Brandschutzgesetz muss nachgebessert werden

Pressemitteilung

Rede Sebastian Lechner -Erwiderung auf die Regierungserklärung durch die Landesregierung zu TOP 2, 3 und 4

Pressemitteilung

Besetzung des Aufsichtsrates der Meyer Werft durch Minister Lies besorgniserregend

Pressemitteilung

Ministerin darf bei dieser Sachlage nicht wegschauen und schweigen

Pressemitteilung

Waldzustandsbericht – Ministerin sollte schnellstmöglich eine unbürokratische Förderung bereitstellen

Pressemitteilung

Taskforce Energiewende muss dringend über ihre aktuelle Funktion eines Plauderforums hinauskommen

Pressemitteilung

Landesregierung betreibt keine vorausschauende Haushaltspolitik

Pressemitteilung

VW-Konzern braucht jetzt die nötige Beinfreiheit, um die Marke zu retten

Pressemitteilung

Es ist höchste Zeit, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die illegale Migration nach Deutschland zu stoppen

Pressemitteilung

Kompromiss zum Rundfunkbeitrag ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Stabilität und Transparenz im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Pressemitteilung

CDU-Fraktion zweifelt an Glaubwürdigkeit der Staatskanzlei und fordert personelle Konsequenzen

Pressemitteilung

CDU-Fraktion stärkt Sebastian Lechner den Rücken – Fraktion bestätigt Vorstand und wirft Rot-Grün vor, die Chancen im Land zu verschlafen.

Pressemitteilung

Auflösung der Niedersächsischen Invest GmbH ist ein Hütchenspieler-Trick

Pressemitteilung

Ergebnisse der Konjunkturumfrage besorgniserregend – Niedersächsische Industrie stärken!

Pressemitteilung

Staatskanzlei-Chef Mielke entzieht sich weiter der Verantwortung in „Gehaltsaffäre“ – weitere Anfragen eingereicht

Pressemitteilung

Krankenhausreform bedroht die flächendeckende Versorgung in Niedersachsen

Pressemitteilung

CDU fordert Aufklärung nach Abwahl zweier Universitätspräsidenten

Pressemitteilung

Keine schnellen Wolfsabschüsse möglich – Ein Jahr nach Lemke-Ankündigung ist immer noch nichts passiert

Pressemitteilung

Kein Flickenteppich bei der Bezahlkarte – Niedersachsen muss diese jetzt umgehend flächendeckend einführen

Pressemitteilung

Lieferengpässe gefährden die Versorgungssicherheit – Fraktion fordert eine Stärkung der Wirkstoffproduktion in Europa

Pressemitteilung

Alarmierender Höchststand der Pflegekosten – CDU fordert eine Investitionsförderung

Pressemitteilung

Eigentumsrechte und nachhaltige Forstwirtschaft durch Novelle des Bundeswaldgesetzes in Gefahr

Pressemitteilung

7. Oktober: Wir müssen jüdisches Leben auch in Niedersachsen schützen

Pressemitteilung

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk muss effizienter arbeiten – Beitragszahler erwarten Reformen und keine Beitragserhöhungen

Pressemitteilung

Ministerpräsident muss einschreiten und Konflikt zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und der Landesregierung befrieden

Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert Unterrichtung im Wirtschaftsausschuss zum „Masterplan Brücke“

Pressemitteilung

De-Industrialisierung stoppen – Niedersachsen braucht eine starke Industriepolitik

Pressemitteilung

Mangelverwaltung der niedersächsischen Justiz: Personalnot jetzt bekämpfen

Pressemitteilung

Zukunftssichere Automobilindustrie braucht Bekenntnis zur Technologieoffenheit

Pressemitteilung

Benötigen intelligente Videoüberwachung zur Gefahrenabwehr

Pressemitteilung

Rot-Grün ist der Chancen-Tod für Niedersachsen – Rot-Grün bunkert das Land kaputt

Pressemitteilung

Nach EU-Entscheidung: Aktives Wolfsmanagement ist nun möglich

Pressemitteilung

Trotz eines Haushaltsüberschusses bleiben Zukunftsinvestitionen aus

Pressemitteilung

Menschen in Niedersachsen müssen sich wieder sicher fühlen können

Pressemitteilung

Zukunft der Volkswagen AG und des Automobilstandorts Niedersachsen

Pressemitteilung

Hermann: Staatssekretär Mielke verheddert sich in Widersprüche und Unwahrheiten in der SPD-Gehaltsaffäre

Pressemitteilung

Polizeiausstattung: Ministerin Behrens sollte sich den eigentlichen Problemen stellen

Pressemitteilung

Das erwartete Cannabis-Chaos ist eingetreten

Pressemitteilung

Hochwasserschutz: Bevölkerungsschutz muss klare Priorität vor dem Naturschutz haben

Pressemitteilung

Stärkung der Weiterbildung und des vierten Bildungssektors – Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung

Pressemitteilung

Meyer Werft: Wir haben jetzt Sicherheit und die Liquiditätskrise überbrückt

Pressemitteilung

Farbanschlag auf den Landtag ist ein Angriff auf unsere Demokratie und den offenen Dialog

Pressemitteilung

Hilfen für die Meyer Werft beschlossen – gute Perspektiven für den Schiffsbau

Pressemitteilung

VW – Standortschließungen in Niedersachsen müssen verhindert werden

Pressemitteilung

Tag der offenen Tür am 14.09.2024

Pressemitteilung

Organisierte Kriminalität: Landesregierung muss in Berlin endlich Druck machen

Pressemitteilung

Die Entbürokratisierung im Krankenhaussektor ist längst überfällig!

Pressemitteilung

Lechner: Wir dürfen den Automobilstandort Niedersachsen auf dem Weg zur Klimaneutralität nicht ruinieren

Pressemitteilung

Asyl und Migration: Es fehlt die durchschlagende Konsequenz bei den Vorschlägen der Ampel

Pressemitteilung

Brauchen ein wirksames, EU-konformes Wolfsmanagement, das unsere Weidetiere und ländlichen Räume schützt

Pressemitteilung

Dringender Handlungsbedarf: Niedersachsen hat das schlechteste Verfassungsschutzgesetz aller Länder

Pressemitteilung

Weil hat keine Kontrolle über wichtige Entscheidungsprozesse in Niedersachsen

Pressemitteilung

Niedersachsen muss mehr Ärztinnen und Ärzte ausbilden – Ärztemangel bekämpfen

Pressemitteilung

“Gemeinsam für die Sicherheit der Menschen in Niedersachsen – Konsequentes Handeln nach Solingen und Mannheim!”

Pressemitteilung

Zukunft für Meyer Werft – Arbeitsplätze und Kompetenz für Deutschland sichern

Pressemitteilung

Außerlandwirtschaftlichen Investoren den Zugriff auf Land und Forst weiter erschweren

Pressemitteilung

Schulterschluss im Kampf gegen Messergewalt und Terror – Handlungspakt für Sicherheit gemeinsam auf den Weg bringen

Pressemitteilung

Gewalt an Schulen bekämpfen

Pressemitteilung

Meyer Werft – Bund setzt endlich Signal

Pressemitteilung

Neue Akten in der `Gehaltsaffäre´ Weil werfen weitere Fragen auf

Pressemitteilung

Bis heute profitierte nur Weils Büroleiterin von der Neuregelung des Finanzministeriums – Rot-grüne Landesregierung verweigert transparente Aufklärung im Haushaltsausschuss

Pressemitteilung

Landesregierung soll keinen Popanz machen – Ein modernes, digitales Niedersachsen ist machbar

Pressemitteilung

Niedersachsen hat ein massives Problem mit Clankriminalität – Rot-Grün muss Bekämpfungsmaßnahmen vorantreiben

Pressemitteilung

Cannabis Legalisierung ist ein schwerer Fehler der Ampel

Pressemitteilung

SPD-Gehaltsaffäre: Verfahrenseinstellung wird von Generalstaastsanwaltschaft überprüft

Pressemitteilung

Land muss die Förderung der Erinnerungskultur nach 1945 ausweiten!

Pressemitteilung

Gewalt gegen Einsatzkräfte schnell und konsequent bestrafen – Möglichkeit zum Einsatz von Bodycams schaffen

Pressemitteilung

In der `Gehaltsaffäre Weil´ fehlen entscheidende Unterlagen – Untersuchungsausschuss bewertet Verhalten von Hamburgs Finanzsenator Dressel als rechtswidrig

Pressemitteilung

Automobilstandort Niedersachsen sichern – Technologieoffenheit in alle Richtungen

Pressemitteilung

Endlich Rechtsgrundlage für Gesichtserkennung schaffen

Pressemitteilung

Sieben-Punkte-Plan zum Schuljahresbeginn in Niedersachsen – Ministerin Hamburg muss endlich handeln

Pressemitteilung

Innenministerin Behrens stellt Fans unter Generalverdacht

Pressemitteilung

Wir bedauern das Ausscheiden von Bernd Althusmann

Pressemitteilung

Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger muss oberste Priorität haben – CDU-Fraktion fordert entschlossenes Handeln in der Bekämpfung von Straßenkriminalität

Pressemitteilung

CDU sieht durch Gutachten Voraussetzungen für Hilfe gegeben – Positive Fortführungsprognose stärkt Zukunft der Meyer Werft

Pressemitteilung

Gesundheit unserer Kinder darf nicht an strukturellen Defiziten scheitern

Pressemitteilung

Bundesnaturschutzgesetz ändern und Wolfsabschüsse endlich ermöglichen

Pressemitteilung

Landesregierung muss Pflegereform über eine Bundesratsinitiative anstoßen

Pressemitteilung

Bezahlkarte ist keine Kreditkarte, sondern ein Instrument der Steuerung

Pressemitteilung

Einigung bei der Meyer Werft wichtiger Schritt zum Erhalt des Standorts

Pressemitteilung

Mängel im niedersächsischen Justizvollzug müssen zügig aufgeklärt und behoben werden

Pressemitteilung

Frage der Rechtswidrigkeit der Höhervergütung hat die Staatsanwaltschaft ausdrücklich offengelassen

Pressemitteilung

Staatssekretärin Pörksen hat sich heute in der LPK um Kopf und Kragen geredet

Pressemitteilung

Landtagsfraktion steht an der Seite der Meyer-Werft, der Beschäftigen und des Standortes

Pressemitteilung

Drittstaatenregelung und Bezahlkarte: Müssen in die Umsetzung kommen

Pressemitteilung

Büroleiterin ist ein Einzelfall – Staatskanzlei täuscht die Öffentlichkeit

Pressemitteilung

Ministerpräsident Weil muss die Rettung der Meyer Werft endlich zur Chefsache machen!

Pressemitteilung

Weil kann Verfehlungen seiner Staatskanzlei nicht ausräumen

Pressemitteilung

Motiv für die Brechstangen-Beförderung der Büroleiterin des MP weiterhin unklar

Pressemitteilung

Heutige Befragung im PUA: Chef der Staatskanzlei ging noch weiter als bisher angenommen

Pressemitteilung

Rechtfertigungsversuche gescheitert – Ministerpräsident hat sein Laden nicht im Griff

Pressemitteilung

Hermann: Finanzminister Heere verstrickt sich im PUA in Widersprüche

Pressemitteilung

Büroleiteraffäre – Finanzminister Heere hat Erinnerungslücken

Pressemitteilung

Büroleiter-Affäre – Chef der Staatskanzlei verhält sich trotz Rechtswidrigkeit gleichgültig

Pressemitteilung

Hermann: Rot-Grün behindert Arbeit im Untersuchungsausschuss zur „Gehaltsaffäre Weil“ – Akten bis heute nicht vollständig vorgelegt!

Pressemitteilung

CDU-Fraktion fordert dringende Maßnahmen zur Verbesserung der Kita-Situation in Niedersachsen

Pressemitteilung

Rede der Parlamentarischen Geschäftsführerin, Carina Hermann, anlässlich der Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses – „Gehaltsaffäre in der Niedersächsischen Staatskanzlei unter Ministerpräsident Weil“

Pressemitteilung

Rede des Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Sebastian Lechner, zu Top 4a „Gewaltkriminalität und Clans: Anstieg alarmierend – Rot-Grün muss endlich konsequent handeln!“

Pressemitteilung

Nährstoffbericht: Landwirte leisten gute Arbeit, Hürden müssen weiter abgebaut werden

Pressemitteilung

Anpassungen im Wohnraumgesetz und NBauO fordern mehr Mut und Weitblick

Pressemitteilung

Kriminalstatistik: nicht wegsehen, nichts schönreden, konsequent gegen die Straftäter vorgehen

Pressemitteilung

Debatte um Ausrüstung der Polizei mit Sachlichkeit führen – Modellprojekt zum Taser kann helfen, Fragen zu klären

Pressemitteilung

Akteneinsicht zur Spielbankenzulassung – wollen damit größtmögliche Transparenz und Kontrolle herstellen

Pressemitteilung

Minister Meyers angekündigte Schnellabschüsse der Wölfe sind bisher ein Schuss in den Ofen

Pressemitteilung

Hermann: Gesetz zur Cannabis-Legalisierung stoppen – Kinder und Jugendliche vor Gesundheitsgefahren schützen

Pressemitteilung

Rede des Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner anlässlich der Einbringung des Antrags auf Einsetzung eines 25. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses

Pressemitteilung

Zivilschutz wieder hochfahren – keine weiteren Bunker entwidmen

Pressemitteilung

MPK: Dringender Handlungsbedarf für die Bundes- und Landesregierung

Pressemitteilung

Jensen: Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Milcherzeuger erhalten

Pressemitteilung

Landesregierung lässt unsere Kleinsten im Stich

Aktuelles

22.05.2025 | Pressemitteilung

Team Justiz lebt man – es reicht nicht, darüber zu reden. – Warnung vor massiven Schäden durch Pläne zur Zerschlagung der Hochschule für Rechtspflege

Mehr erfahren

22.05.2025 | Pressemitteilung

„Verlässlichkeit statt Unsicherheit – Infrastruktur darf nicht am Koalitionschaos scheitern“

Mehr erfahren

22.05.2025 | Pressemitteilung

Klausel gegen den Antisemitismus ist kein historischer Akt, sondern Verfassungsauftrag gegen den Judenhass von heute

Mehr erfahren

Themen

Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionalentwicklung

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Häfen und Schifffahrt

Haushalt und Finanzen

Inneres und Sport

Justizvollzug und Straffälligenhilfe

Kultus

Medien

Petitionen

Rechts- und Verfassungsfragen

Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung

Tourismus

Umwelt, Energie und Klimaschutz

Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung

Wissenschaft und Kultur

Mehr anzeigen Einklappen

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Wenn Sie unter 16 Jahre alt sind und Ihre Zustimmung zu freiwilligen Diensten geben möchten, müssen Sie Ihre Erziehungsberechtigten um Erlaubnis bitten. Wir verwenden Cookies und andere Technologien auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell, während andere uns helfen, diese Website und Ihre Erfahrung zu verbessern. Personenbezogene Daten können verarbeitet werden (z. B. IP-Adressen), z. B. für personalisierte Anzeigen und Inhalte oder Anzeigen- und Inhaltsmessung. Weitere Informationen über die Verwendung Ihrer Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Auswahl jederzeit unter Einstellungen widerrufen oder anpassen.

Name	Borlabs Cookie
Anbieter	Eigentümer dieser Website, Impressum
Zweck	Speichert die Einstellungen der Besucher, die in der Cookie Box von Borlabs Cookie ausgewählt wurden.
Cookie Name	borlabs-cookie
Cookie Laufzeit	1 Jahr

Akzeptieren	Facebook
Name	Facebook
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Facebook-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.facebook.com/privacy/explanation
Host(s)	.facebook.com

Akzeptieren	Google Maps
Name	Google Maps
Anbieter	Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland
Zweck	Wird zum Entsperren von Google Maps-Inhalten verwendet.
Datenschutzerklärung	https://policies.google.com/privacy
Host(s)	.google.com
Cookie Name	NID
Cookie Laufzeit	6 Monate

Akzeptieren	Instagram
Name	Instagram
Anbieter	Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Dublin 2, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Instagram-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://www.instagram.com/legal/privacy/
Host(s)	.instagram.com
Cookie Name	pigeon_state
Cookie Laufzeit	Sitzung

Akzeptieren	OpenStreetMap
Name	OpenStreetMap
Anbieter	Openstreetmap Foundation, St John’s Innovation Centre, Cowley Road, Cambridge CB4 0WS, United Kingdom
Zweck	Wird verwendet, um OpenStreetMap-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy
Host(s)	.openstreetmap.org
Cookie Name	_osm_location, _osm_session, _osm_totp_token, _osm_welcome, _pk_id., _pk_ref., _pk_ses., qos_token
Cookie Laufzeit	1-10 Jahre

Akzeptieren	Twitter
Name	Twitter
Anbieter	Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2, D02 AX07, Ireland
Zweck	Wird verwendet, um Twitter-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://twitter.com/privacy
Host(s)	.twimg.com, .twitter.com
Cookie Name	__widgetsettings, local_storage_support_test
Cookie Laufzeit	Unbegrenzt

Akzeptieren	Vimeo
Name	Vimeo
Anbieter	Vimeo Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Zweck	Wird verwendet, um Vimeo-Inhalte zu entsperren.
Datenschutzerklärung	https://vimeo.com/privacy
Host(s)	player.vimeo.com
Cookie Name	vuid
Cookie Laufzeit	2 Jahre