Abschaffung von „Obamacare“ ist gescheitert
Jetzt ist Donald Trumps Vorhaben, Obamacare abzuschaffen, wohl endgültig gescheitert. Erneut bekommt er keine nötige Mehrheit im Senat. Während der Anhörung stürmten Aktivisten in Rollstühlen den Saal.
Es war wohl der letzte Versuch: Schon wieder haben die Republikaner es nicht geschafft, die von ihnen verhasste Krankenversicherung abzuschaffen. Im September endet eine Frist, die es Trumps Partei künftig noch schwerer macht.
Der dritte und letzte Anlauf der Republikaner zur Abschaffung der Krankenversicherung „Obamacare“ ist endgültig gescheitert. Mehrere republikanische US-Senatoren sagten, sie hätten keine Mehrheit für einen alternativen Gesetzentwurf.
„Wir haben die Stimmen nicht zusammen“, sagte Senator Bill Cassidy am Dienstag in Washington. Lindsey Graham, einer der Urheber des neuen Gesetzes, sagte, nun sei zunächst das Thema Steuerreform an der Reihe. Danach werde man auf die Krankenversicherung zurückkommen.
Ab Oktober sind 60 Stimmen nötig
Die Senatoren Rand Paul, John McCain und Susan Collins hatten in den vergangenen Tagen angekündigt, bei einer Abstimmung über den Entwurf mit Nein stimmen zu wollen. Die Konservativen könnten sich aber maximal zwei Gegenstimmen aus dem eigenen Lager erlauben, um auf die nötige Mehrheit von 50 zu kommen. Die Republikaner haben 52 Sitze. Die Demokraten sind geschlossen dagegen.
Mit dem Monat September endet die Frist, in der die Republikaner mit einer Mehrheit von 50 Stimmen im Senat „Obamacare“ hätten abschaffen können. Danach brauchen sie 60 Stimmen.
In den vergangenen Monaten war die Regierungspartei bereits mit mehreren Versuchen gescheitert, das Gesundheitssystem zu reformieren.